Zwar bedauere ich, dass die #Bundesregierung weitere Milliarden ausgibt, um den zusammenbrechenden #Fossilismus zu stabilisieren.

Aber immerhin kommt es auch ärmeren Menschen zugute (eine Absenkung der Pendlerpauschale hätte v.a. Reichere begünstigt) - und Millionen Menschen werden live erleben, dass die fossilen Konzerne noch höhere Margen einstreichen.

Das dürfte dem #Solarpunk helfen...

"Es soll die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter begrenzt auf zwei Monate gesenkt werden, wie CDU, CSU und SPD in Berlin mitteilten.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte, damit solle sehr schnell die Lage für die Autofahrer und Betriebe verbessert werden. Die Bundesregierung erwarte, dass die Mineralölbranche die Entlastung weitergebe. Nach Angaben von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sollen Verbraucher und Wirtschaft bei den Kraftstoffpreisen insgesamt um rund 1,6 Milliarden Euro entlastet werden." #Irankrieg #Ölpreis #Spritpreis #CDU #CSU #SPD web.de/magazine/politik/inland…

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

@Dr. Michael Blume
Es ist für nichts Geld da und aufs Klima wird geschissen!
Die Frage, ob der Maximalstprofit wirklich komplett an die Reichen gehen muß, darf niemals gestellt werden. Dabei hat schon Heiner Geißler (CDU!) gesagt:

Es gibt Geld wie Dreck auf dieser Erde, es haben nur bei den falschen Leute!


youtu.be/vLAiOXo2XLk

Als Antwort auf VegOS

@vegos_f06

"Es gibt Geld wie Dreck auf dieser Erde, es haben nur bei den falschen Leute!"

Das ist einer der dümmsten Sprüche, bzw. eines der dumm-verkommensten Ablenkungsmanöver auf die heuchlerisch-verlogene Schuld- und Sündenbocksuche, so wie "Die Rente ist sicher", damit die Profitler der wettbewerbsbedingt-konfusen Symptomatik im Verhältnis 1:5 weiter das herkömmlich-gewohnte Schindludertreiben genießen können.

@BlumeEvolution

Als Antwort auf Nefumanto

@Nefumanto @Dr. Michael Blume ich glaube das ist nicht wirklich eine Frage. Es wird NICHT ankommen, da sind sich eigentlich alle die es wissen sollten relativ einig. Vielleicht wird es 1. minimal Preisreduktion geben, nach der dann bei der nächsten Eskallationsstufe durch Trump sofort wieder umso mehr der preis angehoben werden wird (Gründe gibt es dafür immer).
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

"Die Bundesregierung erwarte, dass die Mineralölbranche die Entlastung weitergebe."

Ich weiss nicht, ob ich da lachen oder weinen soll.

Es wäre ein leichtes gewesen, die Konzerne dazu zu verpflichten.

Bin mir jetzt schon zu 99,9 % sicher, dass die geplante Entlastung nicht im vollen Umfang beim Endverbraucher ankommt.

Ärmeren Menschen wäre mit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Güter welche zur Abdeckung des Grundbedarfs (bspw Lebensmittel, Hygieneartikel, Kleidung) mehr geholfen.

Den Ärmsten mit einer Grundsicherung, welche in der finanziellen Höhe an die bereits erfolgten Urteile der Bundesgerichte angepasst ist.

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (5 Tage her)
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

ärmere, die sich kein Fossil-betriebenes Fahrzeug leisten können, profitieren überhaupt nicht. Auch die Preise für Heizöl bleiben hoch. Was Betriebe angeht. Naja, Transportunternehmen bei denen Benzin und Diesel einen großen Teil der Kosten ausmachen und bei Dienstfahrzeugen wird entlastet. Also wo da die ärmeren sind, sehe ich nicht. Ach ja, die tragen die Kosten für andere mit. Spätestens wenn die Verbrauchssteuern deswegen erhöht werden.
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Ich finde diese Darstellung leider unvollständig (edit! war: irreführend). Es mag sein, dass die Maßnahme (wenn sie funktionieren würde, wie geplant, was sie nicht wird) grundsätzlich geeignet ist, auch (!) Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten, aber:

Niemand profitiert (dann) davon mehr als sehr viel Verbrauchende.

Finde, das sollte nicht unerwähnt bleiben.

mastodon.social/@guy_bockamp/1…


Typisierter Berufspendler:

Pendelweg: 17km (Durchscnitt in D) x 5 Tage x 48 Arbeitswochen / 12 Monate = 340 km / Monat
-> 340/100 * 6,5l (älterer Kleinwagen) * ,17 € (Spritpreisbremse) = 3,76 € / Monat

Selbständig, hohes Einkommen/großes Vermögen, gerade noch nicht "Vielfahrer":

Fahrstrecke 1.400 km / Monat
-> 1400/100 * 12,5l (Rangerover) * ,17 € (Spritpreisbremse) = 27,75 € / Monat

Faktor? 27,75 / 3,76 = 7,561

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!


Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (5 Tage her)
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Reichere Menschen haben meist größere Autos = höherer Spritverbrauch, also auch eine Massnahme für reiche Menschen. Zudem bleibt die Verknappung ja bestehen & damit ist kein Spareffekt erreicht. Im Gegenteil! Weiter Gas geben! Auch das erwartet wird, dass es voll weitergegeben wird. Wer glaubt an den Mensch im Mond? Ärmere Menschen können sich vielleicht ein Auto leisten & stehen dann vor hohen Heiz- & Ernährungskosten. Das ist keine Hilfe für Solarpunk!
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Beim Preisanpassungsgesetz war doch schon jedem vernunftbegabten Menschen klar, dass das ein Schildbürgerstreich ist. Auch die Steuersenkung wird nur den Falschen helfen. Was soll das, wo es doch nachweislich funktionierende Methoden gibt? Mir fallen nur zwei plausible Gründe ein: Entweder wird die Bevölkerung der Lobby halber für dumm verkauft oder die Regierung ist absolut weltfremd. Ich weiß nicht, was ich schlimmer finde.
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Ob diese Senkung tatsächlich beim Autobesitzer ankommt, werden wir sehen.

Und dann wird diese Rechnung für viele recht ernüchternd sein. (Leute, fahrt mehr Rad!): mastodon.social/@guy_bockamp/1…


Typisierter Berufspendler:

Pendelweg: 17km (Durchscnitt in D) x 5 Tage x 48 Arbeitswochen / 12 Monate = 340 km / Monat
-> 340/100 * 6,5l (älterer Kleinwagen) * ,17 € (Spritpreisbremse) = 3,76 € / Monat

Selbständig, hohes Einkommen/großes Vermögen, gerade noch nicht "Vielfahrer":

Fahrstrecke 1.400 km / Monat
-> 1400/100 * 12,5l (Rangerover) * ,17 € (Spritpreisbremse) = 27,75 € / Monat

Faktor? 27,75 / 3,76 = 7,561

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!


Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Die Steuersenkung ist mE falsch. Dass die Pendlerpauschale anzuheben noch falscher gewesen wäre, tröstet mich wenig.
Ob die Menschen erkennen, dass die Ölkonzerne ihnen allenfalls einen Teil ihrer Ersparnis weitergeben, bin ich mir nicht sicher.
Was leider sicher ist, ist dass wir alle vom Baby bis zur Greisin den Steuerausfall ersetzen müssen.
Als Antwort auf 𝙿𝚑𝚒𝚕𝚒𝚙𝚙

Die Medien in diesem Beitrag werden Besuchern nicht angezeigt. Um sie anzusehen, gehe bitte zum Originalbeitrag.

Ups, das lässt sich ja tatsächlich abbilden.

benzinpreis.de/de/preise-deuts…

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Es ist noch bizarrer! „Energiesofortprogramm: Die Senkung der Mineralölsteuer um circa 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel für zwei Monate entlastet die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen an der Tankstelle um rund 1,6 Milliarden Euro. Die Steuerausfälle sollen durch abgesicherte Maßnahmen gegenüber den Mineralölwirtschaftsunternehmen gegenfinanziert werden. Zudem will die Koalition das Kartellrecht weiter verschärfen.“
1/2
Als Antwort auf Othmar

Quelle: bundesregierung.de/breg-de/akt…
Man behauptet also, die Fossil-Industrie würde es letztendlich bezahlen. Warum sollten die dann im Kapitalismus die Senkung weitergeben????
Reine Augenwischerei?
2/2
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

@Dr. Michael Blume die Auswertung der Kommunikation zum letzten gescheiterten Tankrabat habt Ihr gelesen?
chaos.social/@fragdenstaat/116…
@FragDenStaat hatte das angefragt und man sieht, dass viele verantwortliche Beamten:innen in den verschiedenen beteiligten Ministerien durchaus vorweg warnten und rückblickend dann alle Befürchtungen eintraten.

Damals setzte sich offenbar Lindner durch und schob nach dem Scheitern die Schuld dem Wirtschaftsministerium zu.

Dass die CDU sowas entscheidet war leider zu befürchten (zu viele Fossilist:innen unter den Entscheidenden) Warum aber macht die SPD da wieder mit? Sie haben doch die praktische Negativerfahrung genau mit dem Scheitern dieser dummen Idee schmerzhaft schon einmal durchgemacht.


Union und SPD haben sich auf eine Neuauflage des Tankrabatts geeinigt – die Mineralölsteuer soll um 17 Cent pro Liter Diesel/Benzin gesenkt werden.
Dabei zeigten wir schon 2024: Was Verbraucher*innen entlasten soll, füllt vor allem die Kassen der Ölkonzerne. fragdenstaat.de/artikel/exklus…

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (5 Tage her)